Da hat er mich einmal beeindruckt, der Friedrich Merz. Seine Rede am Freitag über das von CDU und CSU in den Deutschen Bundestag eingebrachte Gesetz zur Bändigung der Migrantenflut war verständlich, sachlich und im Sinne der überwiegenden Mehrzahl deutscher Bürger. Auch Skeptiker könnten nun auf die Idee gekommen sein: Der Mann meint es ernst.
Das «Zustrombegrenzungsgesetz» soll den Familiennachzug für Personen mit subsidiärem Schutz beenden, Abschiebungen beschleunigen und die Bundespolizei zur Durchführung aufenthaltsbeendender Massnahmen ermächtigen. All das wären Schritte in die richtige Richtung, die von Merkel – also, wie Merz einräumte, von seiner CDU – eingeleitete Überforderung der deutschen Gesellschaft durch unkontrollierte Zuwanderung zu beenden.
Die Bundestagsdebatte dauerte Stunden um Stunden. Und hernach war klar: Die Gegner des «Zustrombegrenzungsgesetzes» bei Rot und Grün schien nur eines zu interessieren: dass diesem Gesetz auch die Alternative für Deutschland zustimmen würde, womit das «Tor zur Hölle» geöffnet wäre, wie der SPD-Mann Mützenich polterte. Alle Appelle von CDU und FDP, von der AfD abzusehen und an die Interessen der Bevölkerung zu denken, verpufften. Friedrich Merz hat die Abstimmung verloren.
Ach was: Deutschland hat verloren.
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Cora Stephan