Meloni wagt den ersten Schritt

Italien hofft, dank einem Abkommen mit Albanien die illegale Einwanderung einzudämmen. Ein Unterfangen mit Fragezeichen. Aber Meloni hat beschlossen, es trotzdem zu tun.

Italien ist das erste EU-Land, das neue Wege einschlägt und Asylbewerber in ein Land ausserhalb der Europäischen Union verlagert. Entscheidend dabei ist, dass die Brüsseler Kommission keine Einwände erhebt. Ylva Johansson, EU-Migrationskommissarin, erklärte in der vergangenen Woche an einer Pressekonferenz: «Die vorläufige Einschätzung unseres juristischen Dienstes lautet, dass dies nicht gegen EU-Recht verstösst, sondern ausserhalb des EU-Rechts liegt.»

Nachdem Italien nicht verhindern konnte, dass in den letzten zehn Jahren mehr als eine Million Migranten via Seeweg italienischen Boden erreichten, könnte dieses Vorhaben eine Wende herbeiführen. Ministerpräsidentin ...