Fern der helvetischen Realität
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Europa

Fern der helvetischen Realität

Die Anschluss-Politiker rühren die Werbetrommel für einen neuen Kolonialvertrag mit der EU («Bilaterale III»). Eine nüchterne Analyse der Lage ergibt: Die Schweiz gewinnt nur, wenn sie die Verhandlungen abbricht, bevor sie richtig anlaufen.

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17.02.2011
Anfang Februar wurde Wirtschaftsminister Johann Schneider (FDP) von Mitgliedern der Aussenpolitischen Kommission (APK) gefragt, welche vitalen Interessen die Schweiz in neuen bilateralen Verhandlungen mit der EU denn wahrzunehmen habe. Der Neo-Bundesrat wusste darauf wenig Substanzielles bis nichts zu sagen. Dass er sich in Floskeln wie «Dialog mit den Nachbarn», «gute gegenseitige Beziehungen» und ähnliche Nullaussagen flüch­tete, lag (diesmal) weniger an Schneiders ­mangelnder Kenntnis der Dossiers. Es gibt ­tatsächlich, politisch wie wirtschaftlich, keinen einzigen zwingenden Grund für die Schweiz, sich in Auseinandersetzungen mit der Europäischen Union zu stürzen. Wer das g ...
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