Demokratie im Reagenzglas
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Chronik

Demokratie im Reagenzglas

Der Dialog mit dem Bürger verpflichtet zu nichts.

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31.05.2007
Die EU fürchtet die direkte Demokratie wieder Teufel des Weihwasser; den «Dialog mit dem Bürger» führt sie hingegen gern, denn er lässt sich nach dem eigenen Gusto abwickeln, manipulieren, und er verpflichtet zu nichts. Auch die schweizerische Aussenministerin, Micheline Calmy-Rey, hat ihn jetzt entdeckt. Mit der 51-seitigen Broschüre «Die Aussenpolitik im Dialog» werden die Leser aufgefordert, ihre Meinung zu sechs Politikfeldern abzugeben. Die Schrift ist gut gemacht und interessant. Vieles musste natürlich weggelassen werden. Was mir zum Beispiel fehlt, aber das ist ein Nebenpunkt, ist der Hinweis auf die Tatsache, dass die schweizerischen Botschaften meist auch die Interessen L ...
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