Amerika, Putin und das Haager Tribunal

Der Haftbefehl gegen Russlands Präsidenten zeigt die Wirkungslosigkeit dieses Gerichts. Die Grossmächte akzeptieren es nicht, in den USA ist jede Mithilfe strafbar.

Die Welt ist klein geworden für den russischen Präsidenten Wladimir Putin, seit der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag einen Haftbefehl gegen ihn ausgestellt hat. Jeder Mitgliedstaat des Tribunals muss den Kremlchef nun festnehmen, falls dieser sich auf seinem Territorium befindet. Wie ein beflissener deutscher Streber hat Marco Buschmann, Justizminister in Berlin, als einer der Ersten schon mit den Handschellen gewunken.

Moralische Selbstbefriedigung

Da kann Putin von Glück reden, dass es noch die USA gibt. Ob Alaska, Alabama oder Arizona – in den Vereinigten Staaten ist er sicher vor dem langen Arm der Ankläger. Denn Washington erkennt den Gerichtshof nicht ...