Die Schweiz «stehe vor grossen Herausforderungen», sagte der frischgewählte Bundesrat Martin Pfister heute Morgen in seiner Rede nach der Wahl.
Für Pfister, der voraussichtlich das Verteidigungsdepartement (VBS) übernehmen wird, ist nun Anpacken angesagt. «Wo aufgeräumt werden muss, räume ich auf», weiss Pfister, der als bisheriger Gesundheitsdirektor des Kantons Zug noch über keinerlei Erfahrung in Bern verfügt.
Aufzuräumen gibt es innerhalb des VBS und der Armee jede Menge, wimmelt es doch nur so vor lauter Baustellen. «Politik und Bevölkerung müssen wieder grosses Vertrauen in die Armee fassen», das ist auch dem Zuger Mitte-Politiker klar, der ab April in der Landesregierung sitzen wird.
Die zentralen Fragen lauten nun: Wird Pfister, der Oberst in der Armee war, dieses Vertrauen herstellen können? Wird er die Truppen und das VBS auf Vordermann bringen? Wenig spricht dafür, viel dagegen.
Gemessen an seinen bisherigen öffentlichen Äusserungen sind grosse Zweifel angebracht. Abgesehen von Floskeln und Plattitüden hat man von dem Zuger-Politiker nur wenig gehört.
So erfuhr man von Pfister jüngst zum Beispiel, dass «Sicherheitspolitik» ein «Schlüsselthema» in den nächsten Jahren sein werde – jedoch kaum etwas darüber, welche Prioritäten der neue Mitte-Bundesrat setzen wird. Welche Leitplanken gedenkt er etwa in der Sicherheitspolitik zu legen? Wie will Pfister die Armee verteidigungsfähig machen? Wer konkrete Antworten hierzu bei Pfister sucht, sucht vergeblich.
Dafür himmelte Pfister, in dessen Büro eine Büste des einstigen Zuger Bundesrats Philipp Etter steht, zuletzt diejenigen an, die mitverantwortlich sind für die desolaten Zustände im VBS. Zum Beispiel Thomas Süssli.
Der Noch-Armeechef habe es «immer gut gemacht», weiss Pfister mit Blick auf die «realitätsnahen Beschreibungen», die Süssli zum Zustand der Armee getätigt hat. Süssli gestand etwa öffentlich ein, dass das Schweizer Militär im Krieg nur ein paar Wochen verteidigungsfähig sei. Eigentlich eine Einladung für fremde Mächte, einen Grossangriff auf Bern zu planen.
Heisst doch ein altes Sprichwort zur Kunst des Krieges sinngemäss: Erscheine schwach, wenn du stark bist, und stark, wenn du schwach bist. Wie stark das neue Mitglied der Landesregierung nun sein wird, das wird sich weisen. Die Vorzeichen für die Ära Pfister jedenfalls sind keine guten.
Bundesrat wird man, indem man schweigt, sagte schon der Kapitalismuskritiker und ehemalige SP-Nationalrat Jean Ziegler einmal. Mit Blick auf Pfister hat er recht gehabt.
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Rafael Lutz