Mario Voigt, der Landesvorsitzende der Thüringer CDU, ist nicht zu beneiden. Denn er gehört zu den grossen Verlierern der Landtagswahl. Unter normalen Umständen hätte er kaum eine Chance, Ministerpräsident zu werden. Doch es sind keine normalen Umstände in Thüringen. Und so muss Wahlverlierer Voigt eine Regierung mit Parteien bilden, die mit den Grundkoordinaten der CDU absolut gar nichts zu tun haben.
Der Elefant im Raum ist natürlich die AfD. Vermutlich macht Voigt heimlich drei Kreuze, dass der Vorsitzende der Thüringer AfD Björn Höcke heisst. Ein weniger umstrittener AfD-Landesvorsitzender würde unter Umständen Diskussionen aufkommen lassen, die Voigt im Moment gar nicht gebrauchen kann.
Doch auch so ist Voigts Lage alles andere als angenehm. Daran ist allerdings nicht allein er schuld, sondern die CDU als Ganze, die es seit Jahren versäumt hat, die AfD politisch einzubinden, um strategische Mehrheiten ohne die Beteiligung linker Parteien bilden zu können.
Und so ist Mario Voigt gezwungen, eine Koalition mit der Linken oder dem BSW einzugehen. Also mit Parteien, die der DNA der CDU in jeder Hinsicht widersprechen. Denn wenn die CDU eine programmatische Identität hat, dann besteht die aus Westbindung, freier Marktwirtschaft und Antikommunismus – also Überzeugungen, die in offenem Widerspruch zur Programmatik von BSW und Linken stehen.
Um diesen Widerspruch zu kaschieren, ergeht sich Voigt in dem üblichen AfD-Bashing. Deren Programm ziele auf die Spaltung der Gesellschaft und den Abbau demokratischer Institutionen, schreibt er etwa in der FAZ. Das ist unoriginell und spekulativ. Vor allem aber signalisiert Voigt damit, dass er die übliche Rhetorik der Linken übernommen hat und damit die AfD langfristig nur noch mehr stärken wird. Daran allerdings wird Mario Voigt auch ganz persönlich schuld sein.
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Alexander Grau