Der Staat zensiert seine Bürger massiv. Spätestens seit den Enthüllungen der US-Journalisten Matt Taibbi und Michael Shellenberger zu den «Twitter Files» wissen wir, dass FBI, CIA, Pentagon unter anderem das Recht auf freie Meinungsäusserung im Internet de facto abgeschafft haben.
Etwa zwanzig Millionen Tweets und Facebooks-Posts, darunter private Berichte von schweren Impfnebenwirkungen, wurden auf Druck der Behörden unter dem Vorwand, «Desinformation» (disinformation) zu verbreiten, entfernt oder mit Sicherheitshinweisen versehen. Einsicht in diese Rechtsverletzung von Seiten der Demokratischen Regierungspartei gab es keine, im Gegenteil: in der Kongressanhörung verteidigten demokratische Abgeordnete ihr Vorgehen, forderten sogar mehr davon.
Der Trend ist global: Antidemokratische Akteure wie die EU, aber auch gewählte Regierungen weltweit verwenden Zensur inzwischen als Hauptmittel der Wahl zur Unterdrückung ihrer Bürger.
Am letzten Wochenende startete in London eine internationale Initiative Shellenbergers und einiger NGOs, um den Kampf gegen Zensur aufzunehmen: die Koordination von Kampagnen, Druck auf Politiker, Legislativ- und Öffentlichkeitsarbeit sowie gegenseitige Beihilfe bei cancelling standen im Vordergrund.
Starcomedian Russell Brand, der auf seinen Kanälen täglich sechs Millionen Menschen erreicht, lud im Vorfeld zur öffentlichen Diskussion mit den Journalisten ein. Es erschienen rund 2000 Menschen, die genug haben von dem Klima der Angst und mit der Anregung öffentlicher Debatten ein Zeichen setzten gegen den Zensur-industriellen Komplex.
Shellenberger, Taibbi und Brand: ein klares Vorbild für den Schweizer Journalismus und Hoffnungsträger für unser ureigenstes demokratisches Recht – die Äusserung unserer politischen Meinung.
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Elena Louisa Lange