Das Treffen mit zahlreichen Staatsvertretern hätte heute über die Bühne gehen sollen. 143 von 181 Länder hatten im vergangenen Herbst in der Uno-Generalversammlung die Schweiz aufgefordert, eine Nahostkonferenz zu organisieren.
Sie sollte dazu dienen, die Einhaltung des humanitären Völkerrechts und insbesondere den Schutz von Zivilpersonen in den von Israel besetzten Gebieten zu bekräftigten.
Vorgesehen gewesen war das Ganze in der Calvin-Stadt – schliesslich ist die Schweiz Depositarstaat der Genfer Konventionen.
Doch daraus ist nichts geworden. Stattdessen gab es heute eine Pressekonferenz. Die Meinungsverschiedenheiten der unterschiedlichen Parteien seien zu gross gewesen, erklärte Franz Perrez, Direktor der Direktion für Völkerrecht (DV) im Aussendepartement (EDA) vor der Presse.
Die Konfliktparteien selbst sahen in der ursprünglich anvisierten Konferenz offenbar keinen Nutzen. Die USA und Israel betonten schon vor einiger Zeit, nicht in Genf dabei sein zu wollen. In Tel Aviv betrachtet man die Uno spätestens nach dem Hamas-Terror an Zivilisten vom 7. Oktober 2023 als Feind.
Aber auch Ibrahim Khraishi, der palästinensische Botschafter bei der Uno in Genf, hatte gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters erklärt, dass seine Delegation nicht an der Veranstaltung teilzunehmen gedenke.
Die Organisation für islamische Zusammenarbeit, der 57 Mitglieder angehören, kritisierte wiederum den Erklärungsentwurf. Dieser berücksichtige die «schwerwiegenden Verletzungen des humanitären Völkerrechts durch Israel» zu wenig.
Was sagt man im EDA zu alldem? Das sei kein «diplomatisches Scheitern», meinte Perrez gegenüber Medienvertretern. «Im Nachhinein ist es immer einfacher, etwas zu beurteilen», sagte der EDA-Vertreter weiter. Zu Beginn sei man davon ausgegangen, Wege zu finden.
Über den Sinn oder Unsinn der Nahostkonferenz, an der Staatsvertreter der zweiten oder dritten Garde teilgenommen hätten, kann man geteilter Meinung sein. Ihr wäre ohnehin vor allem Symbolcharakter zugekommen.
Über die wirklichen Gründe für das Scheitern herrscht nach wie vor Unklarheit. Auch der Druck einzelner Staaten dürfte womöglich eine Rolle gespielt haben.
Ein Journalist etwa wollte von Perrez wissen, ob Washington Druck auf Bern ausgeübt habe, um die Konferenz zum Platzen zu bringen. Nein, meinte der DV-Direktor, der stets von fehlendem «Konsens» sprach.
Was auch immer die echten Gründe für das Fiasko sind: Auf die Schweizer Diplomatie wirft das Ganze einmal mehr ein desaströses Bild. Organisiert Bern eine Konferenz, scheint niemand mehr interessiert zu sein.
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Rafael Lutz