Ob Panzerflops, Betrugsvorwürfe oder ständige Wechsel an der Spitze der Waffenschmiede des Bundes: Die Ruag kommt schon länger nicht mehr zur Ruhe.
Und jetzt noch das: Schief läuft auch so einiges beim Projekt zum Ersatz des Integrierten Militärischen Fernmeldesystems – auch bekannt als «Ersa IMFS». Mit diesem soll die Kommunikation und sichere Datenübertragung bei der Armee mittels hochmoderner Technologie auf Vordermann gebracht werden.
Klar ist: Das Projekt geht ins Geld. Mehr als anfänglich vorgesehen. Es bestehe das Risiko, dass «vorgeleistete Produktentwicklungen finanziell nicht gedeckt sind», schreibt die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) in ihrem am Montag veröffentlichten Bericht dazu.
Auch deshalb fliegen zwischen Armasuisse und Ruag die Fetzen. Die staatliche Rüstungsschmiede fordert vom Bundesamt für Rüstung zehn Millionen Franken für Lizenzkosten. Dagegen wehrt sich Armasuisse.
Beim Bundesamt für Rüstung betrachtet man das Ganze als eine ungerechtfertigte Margenverbesserung. Der bundeseigene Rüstungskonzern, der sich den entsprechenden Auftrag mit einer Zuschlagssumme von 81 Millionen Franken ergattern konnte, will die kommerzielle Lösung für das Fernmeldesystem auch anderen Kunden anbieten.
Entsprechend sieht die Ruag die Verrechnung von Lizenzkosten als berechtigt an. Die EFK wirft dem bundeseigenen Rüstungskonzern in diesem Zusammenhang auch mangelnde Transparenz vor.
Das Ganze ist symptomatisch für das 1,8 Milliarden Franken schwere Topprojekt Telekommunikation der Armee (TK A), mit dem die Kommunikationssysteme der Armee modernisiert werden sollen. Auch «Ersa IMFS» ist Bestandteil davon.
Erst letzte Woche musste das VBS eingestehen, dass hier so ziemlich alles schiefgeht, was schiefgehen kann. Das Projekt verzögert sich um mehrere Jahre. Vor 2035 wird es voraussichtlich nicht abgeschlossen sein. Ein Grund dafür sind Lieferschwierigkeiten und Qualitätsmängel beim israelischen Rüstungskonzern Elbit.
Dieser arbeitet daran, die Kommunikation der Armee zu digitalisieren, und liefert unter anderem Funkgeräte für das Schweizer Militär, die in sämtliche IT-Systeme integriert werden sollen. Die Produkte jedoch sind fehlerbehaftet.
«Die Firma hat Probleme, ihre Qualität zu garantieren und in der Zeit zu liefern, in der wir es erwarten», sagte Projektaufsichtsleiter und Cyberkommandochef Simon Müller vergangenen Donnerstag in Bern vor den Medien.
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Rafael Lutz