Es wird also Schwarz-Rot, und schnell soll es gehen. Schon der Osterhase soll den Deutschen das Ei ins Nest legen, sagt Kanzler-Aspirant Friedrich Merz.
Gross sollte man die Koalition nicht nennen. Dieser Begriff beschreibt eine Regierung der beiden grössten Parteien.
Selbstmordpakt träfe es ohnehin besser. Denn einer wird die Beziehung nicht überleben.
Übertrieben? Nicht unbedingt.
Merz will dem Bürgergeld an den Kragen, die Grenzen schliessen, das reformierte Wahlrecht ebenso rückgängig machen wie das laxe Einbürgerungsgesetz.
Mit wem? Mit jener SPD, die all dies verabschiedet hat. Einiges, wie das Bürgergeld, ist zudem in ihrer DNA abgespeichert.
Merz geht davon aus, dass die SPD alles über Bord wirft – aus Gründen der Staatsräson. Doch wird die Partei wirklich dem Staat – und der Teilhabe an der Macht – die eigene Existenz opfern? Dann wäre sie bei der nächsten Wahl ein-, die Linke zweistellig.
Was aber, wenn die Sozialdemokraten nicht nachgeben? Das können sie, denn Merz ist ihnen ausgeliefert. Andere Partner hat er nicht – teils mangels Masse, teils mangels guten Willens.
Dann wird er Abstriche machen müssen. Er hat schon angefangen. Hiess es vor der Wahl, ein Regierungspartner müsse seinen Fünf-Punkte-Plan zur Migration schlucken, so versprach Merz nun, ihn mit der SPD zu diskutieren.
Je mehr er nachgibt, desto mehr verrät er seine Wähler. Die werden bei der nächsten Wahl die AfD zur stärksten Kraft machen.
Sagten wir, eine der beiden Parteien wird dieses Bündnis nicht überleben? Vielleicht entleiben sich beide.
Das wäre wirklich verheerend für die Demokratie, und nicht eine grosse Koalition der beiden führenden Parteien Union und AfD.
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Wolfgang Koydl