Bin ich jetzt eigentlich «populistisch», weil ich da stehen geblieben bin, wo man in den 1990er Jahren mit Europa einmal hinwollte: nämlich in ein friedliches, politisch geeintes und emanzipiertes Europa, das eine konföderale Friedensordnung mit Russland anstrebt? Genau das war vor rund dreissig Jahren avisiert, und ich bin immer noch der Auffassung, dass diese Idee gut und richtig ist und Europa endlich damit ernst machen sollte!
Alle anderen Parteien, auf die man früher mal in Sachen Europa setzen konnte (CDU, SPD, Grüne), sind mit Blick auf diese Ziele längst von Europa abgehauen: Nein, Kriegstreiberei, Digital-Service-Act-Überwachung oder Klima-Agenden sind nicht der Wesenskern der europäischen Einigung!
Dass die EU-Strukturen gründlich in Richtung dezentrales Bürgereuropa umgestaltet werden müssten: geschenkt! Niemand plädiert für einen europäischen Zentralstaat mit durchgreifenden Befugnissen, ich schon gar nicht.
Aber «Make Europe great again», wie Orbán sagt? Ich bekenne: Ja, das hätte ich gerne! Natürlich nicht im «kolonialen» Sinn, und klar ist der Spruch verbrannt durch Trump.
Aber es will mir tatsächlich nicht in den Kopf, warum es keine breite europäische Debatte gibt, wie wir Europa wieder gross machen: wirtschaftlich, technologisch, wissenschaftlich, geostrategisch, sozial, kulturell!
Das waren über Jahrzehnte die Ziele von Adenauer, de Gaulle, Schmidt, d’Estaing, Kohl, Mitterrand und Delors. Ein politisches, eigenständiges Europa, das seine Interessen vertritt, das demokratisch, wettbewerbsfähig und friedfertig ist und das eine kulturelle Seele hat!
Ein Europa, das unabhängig und emanzipiert ist, anstatt ausgerechnet durch einen Krieg anderer Länder Interessen auf dem europäischen Kontinent zu verteidigen versucht. Glaubt ernsthaft jemand, dass Europa im Krieg, für den es jetzt hochrüstest, Einheit und Frieden findet? Ernsthaft?
Der jüngste Friedensvorstoss in Kiew, in das der neue EU-Ratsvorsitzende Viktor Orbán kurz nach Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Ungarn fast symbolisch als erste «Amtshandlung» hingereist ist, um mit Wolodymyr Selenskyj zu sprechen, hätte der Ausgangspunkt für eine solche Diskussion sein können. Merke: Nur im Frieden kann Europa wieder gross werden! Stattdessen wurde der Besuch totgeschwiegen.
Unabhängig davon, was man an Orbán bekritteln kann, und das ist einiges: Hier hat er recht! Hier ist Orbán europäischer Hoffnungsträger! Zu einer europäischen Emanzipation und Verteidigung seiner Interessen gelangt Europa nur über den Frieden. Und zwar kein europäischer Nationalstaat allein, sondern nur alle zusammen!
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Ulrike Guérot