Sag niemals nie. Das gilt für britische Geheimagenten. Das gilt aber erst recht für Politiker. Denn die Umstände können sich schnell ändern. Und dann steht man dumm da, wenn man einst ewige Eide geschworen hat. Alle wissen das. Nur Friedrich Merz weiss das nicht.
Nun ist Merz ganz sicher nicht James Bond. Aber in der Politik mischt er seit ein paar Jahren mit. Das hält ihn jedoch nicht davon ab, die Brandmauer gegenüber der AfD höher und höher zu ziehen. Ohne dabei zu merken, dass das Fundament dieser Mauer schon längst zu bröckeln beginnt.
Entsprechend bot Friedrich Merz in der grossen Bundestagsdebatte der vergangenen Woche SPD und Grünen an, ausschliesslich zuvor abgesprochene Entscheidungen auf die Tagesordnung zu setzen. Das Ziel: Es sollen keine Mehrheiten, auch nicht zufällig, mit Hilfe der AfD zustande kommen.
So was kann man natürlich machen. Mit Parlamentarismus und Demokratie hat das allerdings nichts zu tun. Was Merz hier vorschlägt, ist peinlich, lächerlich und intrigant. Es ist eine Verhöhnung der Wähler und eine Missachtung demokratischer Gepflogenheiten.
Doch Merz erweist sich nicht nur als Mann ohne demokratisches Stilbewusstsein. Vor allem zeigt er sich erneut als katastrophaler Stratege. Schon jetzt und auf absehbare Zeit legt er seine Partei auf ein Bündnis mit der politischen Linken fest.
Die Bürger in Deutschland wissen nun, dass es einen Politikwechsel mit einem Kanzler Merz nicht geben wird. Merz verdonnert Deutschland für die kommenden Jahre zu einer mehr oder minder linken Politik mit etwas CDU-Kosmetik. Dass das viele Wähler frustrieren und der Demokratie entfremden könnte, kommt Merz offensichtlich nicht in den Sinn. So wird Feigheit und Unfähigkeit zur Gefahr für das demokratische Gemeinwesen.
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Alexander Grau