Können Verträge «erodieren», wie es EU-Vizepräsident Maros Sefcovic nennt? Können die Bilateralen vergammeln, also schimmlig werden?
Natürlich völliger Quatsch. Verträge, die bestehen, werden entweder gehalten oder schlicht und einfach gebrochen.
Verträge haben eine Laufdauer. Denkbar ist, dass Verträge nach Ablauf dieser Dauer nicht erneuert werden oder bei unbestimmter Dauer eine Kündigung erfolgt.
Alle Verträge der Schweiz mit der EU sind im beidseitigen Interesse abgeschlossen worden. Die EU ist alles andere als ein Wohlfahrtsinstitut, das der Schweiz mit solchen Verträgen unter die Arme greift.
Die grosse Drohung der EU, die Börsenanerkennung der Schweiz zu verweigern, hat einen riesigen Schrecken in den Schweizer Medien ausgelöst, aber schliesslich keinerlei nachteilige Wirkung auf die Schweizer Börse entfaltet. Die Drohung der EU und deren Ausführungen sind einfach verpufft.
Beim Wissenschaftsprogramm der Universitäten fällt auf, dass ausgerechnet die Schweizer Universitäten absolute Spitzenplätze haben. Hier hätte also eher die EU ein Interesse am Austausch als die Schweiz.
Auch als Geldgeber hat sich die Schweiz immer bewährt. Hier noch ein paar Milliarden draufzupacken, wäre rein masochistischer Blödsinn.
Verträge mit der EU sind nur so gut, wie sie beiden Parteien nützen. Solche Verträge wird auch die EU gerne verlängern.
Für die Schweiz besteht kein Grund, Souveränität und eigene Gerichtsbarkeit an den Nagel zu hängen, bloss weil irgendwelche EU-Politiker mit Druckversuchen liebäugeln.
Schon unsere Kohäsionsmilliarden-Geschenke an die EU könnten wir auch aufheben, wenn sie nicht gebührend geschätzt werden.
Das Problem ist, dass die EU sich immer mehr zu einem autokratischen Gebilde entwickelt, in welchem Demokratie nur noch stört. Das Wort der Präsidentin ist Befehl.
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Valentin Landmann