Viel Kritik musste sich der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) anhören, als er am Wochenende, unmittelbar nach seiner Rückkehr aus Kiew, ankündigte, dass er am Montag auch nach Moskau reisen werde, um persönlich mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu sprechen.
Hauptsächlich wurde die Kritik in Frageform geäussert: «Wer kann mir erklären, was der österreichische Kanzler in Moskau anstrebt?», fragte etwa der lettische Verteidigungsminister Artis Pabriks.
Nehammer, der sich nach dem «harten» Gespräch mit dem russischen Präsidenten angesichts der bevorstehenden russischen Grossoffensive im Donbass «wenig optimistisch» zeigte, bleibt dabei, dass es wichtig sei, im direkten Gespräch zu bleiben.
Der Vorwurf, der österreichische Kanzler lasse sich vor den russischen Propagandakarren spannen, löste sich eher in Luft auf, nachdem bekannt wurde, dass es auf österreichischen Wunsch hin weder gemeinsame Bilder noch ein gemeinsames Pressestatement geben würde. Konkrete Zugeständnisse Putins gab es erwartungsgemäss ebenfalls nicht.
Man kann sich also fragen, wozu das Ganze gut gewesen ist. Man kann mutmassen, dass der österreichische Kanzler, der innenpolitisch unter erheblichem Druck steht, eine aussenpolitische Entlastungsoffensive inszeniert hat. Man könnte aber auch sagen, dass das Offenhalten direkter Gesprächskanäle die Funktion neutraler Staaten und Nehammer der letzte Neutrale in Europa ist.
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Michael Fleischhacker