Er wächst und wächst und wächst. Der deutsche Staat und da insbesondere die Ministerialbürokratie des Bundes müsste, wenn sie eine Blume wäre, eine Feuerbohne sein. Die jedenfalls wächst in acht Tagen vier Zentimeter.
Da hält die Ministerialbürokratie locker mit, wie jetzt die unabhängige Stiftung Marktwirtschaft penibel untersucht hat. Seit dem Jahr 2015, also der letzten Legislaturperiode von Kanzlerin Angela Merkel und ihrer CDU/SPD-Regierung sowie der unglückseligen Ampelregierung unter Olaf Scholz, ist in den Bundesministerien mitsamt dem Kanzleramt die Zahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter um mehr als 30 Prozent auf knapp 30.000 Beschäftigte angeschwollen. Zuvor hatte sie für mehr als zehn Jahre etwa auf demselben Niveau verharrt. Das üppige Wachstum kostet natürlich Geld: Im Vergleich von 2013 zu 2024 haben sich die Kosten auf mehr als 1,6 Milliarden verdoppelt, was selbst abzüglich einer Inflationsrate in diesen Jahren von insgesamt rund 30 Prozent ein Batzen ist.
Den Vogel schiesst das Kanzleramt selbst ab. Kanzler Olaf Scholz, der auch für einen üppigen Erweiterungsbau seiner Residenz verantwortlich ist, füllt diese mit ungeahntem Leben: Die Planstellen für Beamte wuchsen im Kanzleramt seit 2013 um satte 270 Prozent. Das Gesundheitsministerium von Karl Lauterbach (SPD) und zuvor Jens Spahn (CDU) liegt mit einem Plus von 89,2 Prozent auf Platz zwei, unmittelbar gefolgt vom Wirtschafts- und Klimaministerium von Robert Habeck (Grüne), das es so vor der Ampelregierung noch nicht gab, mit einem Zuwachs von 83,4 Prozent. Absolut liegt das Baumministerium unter den Ministerien mit einem Plus von 139 Prozent vorn, allerdings gab es das Haus mit dieser Zuständigkeit vorher gar nicht. An ihrer selbstgesetzten Aufgabe, für den Bau von 400.000 neuen Wohnungen im Jahr zu sorgen, sind allerdings all die vielen Bauministerialen unter Leitung von SPD-Ministerin Klara Geywitz komplett gescheitert.
Im Vergleich zur Feuerbohne, die im Herbst wieder in sich zusammensinkt und verblüht, sind die neuen Stellen von dauerhafter Natur: Die allermeisten von den Neuen in den Ministerien sind Beamte, die auf Lebenszeit vom Staat bezahlt werden, was auch dann gilt, wenn sie vielleicht keiner mehr braucht. Sie sind damit sozusagen das dauerhafte Erbe der beiden letzten Regierungen, das niemand ausschlagen kann.
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Oliver Stock