«Das ist Chabis»
Weltwoche logo

Antirassismusgesetz

«Das ist Chabis»

Die Weltwoche wird wegen eines Verstosses gegen das Antirassismusgesetz angeklagt. Daniel Jositsch, Strafrechtsprofessor und SP-Politiker, beobachtet kritisch, wie sich die Strafnorm zum politischen Kampfinstrument entwickelt hat.

0 0 0
24.01.2008
Herr Jositsch, in der Debatte um den Völkermord an den Armeniern hat die Weltwoche neben der Genozid-Version einen Essay des vormaligen Oxford-Professors Norman Stone veröffentlicht, der die gegenteilige Ansicht der Türkei darlegt. Jetzt läuft ein Strafverfahren gegen unser Blatt wegen Verstoss gegen das Antirassismusgesetz (ARG). Was halten Sie davon?Ich glaube nicht, dass das Vorgehen der Weltwoche tatsächlich strafbar ist. Strafbar ist das Leugnen von Völkermord.Eine sachliche Berichterstattung über Ereignisse muss selbstverständlich möglich sein. Es kann nicht sein, dass man etwas faktisch nicht erwähnen darf. Das ARG muss sehr zurückhaltend angewendet werden, das war auch die ...
Dies ist ein ABO-Artikel
Jetzt für CHF 9.- im ersten Monat abonnieren
Nur für Neukunden, danach CHF 29.-/Monat und jederzeit kündbar.
Oder einfach einloggen…
Wenn Sie als Nicht-Abonnent noch keinen Account besitzen, registrieren Sie sich jetzt und Sie können 5 Abo-Artikel gratis lesen.
Wenn Sie als Abonnent noch keinen Account besitzen, registrieren Sie sich jetzt und Sie können sämtliche Artikel lesen.
Sie haben schon einen Account? Hier anmelden
Die Weltwoche