Es war eines der zentralen Themen bei der grossen Debatte des Nationalrates über den Krieg in der Ukraine: die Kriegsflüchtlinge.
Die zuständige Justizministerin Karin Keller-Sutter sagte bei dieser Gelegenheit, dass laut dem UN-Flüchtlingskommissariat fünfzehn Millionen Menschen vertrieben werden könnten. Über drei Millionen seien zurzeit auf der Flucht. Ihr Staatssekretariat für Migration (SEM) geht davon aus, dass bis kommenden Juni 35.000 bis 50.000 Vertriebene in die Schweiz kommen könnten.
Ist diese Zahl realistisch?
Wenn der Krieg länger andauert, könnten es locker auch über 100.000 Personen sein.
Letzten Dienstag registrierte das SEM jedenfalls an einem einzigen Tag laut Keller-Sutter 1368 Kriegsvertriebene, das sind so viele Personen wie normalerweise in einem Monat in die Schweiz kommen und ein Asylgesuch stellen.
Was fällt Parlamentariern dazu ein?
Zum Beispiel, dass das SEM noch einen Zacken zulegen solle, weil sich vor den Empfangszentren lange Warteschlangen bilden. Ja, sind wir noch ganz bei Trost?
Da erklären wir uns bereit, spontan und aus Solidarität mit der EU Tausende von Flüchtlingen aufzunehmen, und dann finden Politiker aus dem rot-grünen Lager, man dürfe den Kriegsvertriebenen keine Wartezeiten zumuten. Einzelne EU-Länder wie Dänemark liessen tagelang keine Kriegsflüchtlinge ins Land. Wir lassen sie herein.
Die Parlamentarier sollten sich besser die Frage stellen, wie lange die Bevölkerung mit grosser Hilfsbereitschaft auf die Kriegsflüchtlinge reagiert. Auch während der Flüchtlingskrise 2015 herrschte anfänglich grosse Empathie.
Als die Bilder der Asylsuchenden von den Titelseiten verschwanden, wuchs das Unbehagen über den grossen Zustrom. Es wird wohl auch diesmal nicht anders sein.
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Hubert Mooser