Dass die nächsten Jahre für die Deutschen hart werden, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD) in seiner ersten Regierungserklärung zwar nicht gesagt, aber man konnte es hören: Knapp anderthalb Stunden in Scholz’scher Mono-Modulation, Timbre und Tonlage knapp über Normal-Null. Nichts für müde Männer ohne Milch …
Was von Kanzler und Ampel tatsächlich zu erwarten ist (abgesehen von länglichen Reden, in denen die Lieblingsprojekte von drei Parteien vorkommen müssen), bleibt einstweilen unklar.
Der Grund: Luftbuchungen im Dutzend.
Die Rente soll stabil sein, der Beitrag nicht steigen, und der Staatszuschuss liegt schon jetzt oberhalb von 100 Milliarden Euro jährlich.
Europa soll mit einer Stimme sprechen. Gern, aber ob alle mit der deutschen Stimme sprechen, ist fraglich.
Deutschland klimaneutral bis 2045? Da gehen noch einige Regierungen ins Land.
Ob die bunten Familienpläne mit dem «besonderen Schutz von Ehe und Familie» (Artikel 6 GG) konform sind, wird sich zeigen, und auch die Finanzierung der «Klimawende» ist noch mehr als wacklig.
Und auch das «alte Leben vor Corona» will Scholz zurückbringen.
Mit anderen Worten: Scholz ist offen für alles Schöne. Wollen würde die Ampel schon gern, aber ob sie auch können kann, werden wir erst noch wissen müssen.
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Ralf Schuler