Egal, welches Medium man zurzeit konsultiert – irgendeine Zeitung, ein Radio oder ein Fernsehkanal hat garantiert ein Interview mit Energieministerin Simonetta Sommaruga aktuell im Angebot.
Sonntagsblick, Blick, Tages-Anzeiger, die Radiosender RTS und SRF, im «Rundschau-Talk» und so weiter: Seit Anfang März hat die Bundesrätin einen fast rekordverdächtigen Medien-Marathon abgespult. Eine solche Präsenz hat sie nicht einmal, wenn sie in einem Abstimmungskampf steckt.
Ihre Botschaft ist dabei immer die gleiche.
Unentwegt trommelt sie auf allen Kanälen für den von ihr forcierten Ausbau erneuerbarer Energien. Unverfroren nutzt sie jetzt auch den Krieg in der Ukraine, um darauf hinzuweisen, weshalb wir schleunigst von Gas und Öl wegkommen müssen.
Das kann natürlich eine neue Taktik dafür sein, böse Überraschungen bei künftigen Abstimmungen zu vermeiden. Wenn man den Stimmbürgern lange genug eintrichtert, dass wir sofort von Atomstrom, Öl und Gas wegkommen müssen, und so tut, als wäre das kein Problem, ist es schon möglich, dass der eine oder andere diese Staatspropaganda für bare Münze nimmt.
Sommaruga hat bisher mehr oder weniger alle wichtigen Abstimmungen verloren. Der nächste Grosskampf, wo es um Energie, Klima, und erneuerbare Energien geht, findet wohl im Wahljahr 2023 statt, mit dem Volksentscheid über die Gletscherinitiative und dem direkten Gegenvorschlag dazu.
Die SP-Bundesrätin wird nicht ohne einen wegweisenden Abstimmungssieg abtreten wollen. Noch einmal ein klima- und energiepolitisches Zeichen setzen.
Darum wohl auch diese Schlussoffensive, ein letztes Aufbäumen, bevor sie als Bundesrätin die Segel streicht.
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Hubert Mooser