Nach eineinhalb Jahren unter der Führung von Mattea Meyer und Cédric Wermuth macht sich in der SP Ernüchterung breit.
Die Serie von Wahlschlappen will nicht enden. Jetzt kommt erstmals Kritik aus den eigenen Reihen am eingeschlagenen Kurs auf. «Uns fehlen insbesondere in der Europa-Politik die klaren Botschaften. Dieses Defizit schadet uns bei den Wahlen», sagt Eric Nussbaumer. Der Baselbieter SP-Nationalrat und Aussenpolitiker spricht hier die Politik seiner Partei beim Rahmenabkommen an. Während die SP zusammen mit den Gewerkschaften und der SVP den EU-Vertrag ablehnte, profilierten sich die Grünliberalen als einzige proeuropäische Kraft. Wer heute eine Annäherung an den europäischen Staatenbund begrüsst und als notwendig einstuft, wählt immer öfters die GLP. Diese Partei ist die grösste Gewinnerin der jüngsten Parlamentswahlen. Sie konnte in allen Kantonen, in denen die Sozialdemokraten an Boden verloren, deutlich zulegen.
Trotz dieser hausgemachten Probleme: Die Zeit der Durchhalteparolen von Meyer und Wermuth dürfte noch eine Weile andauern. Denn allen in der Partei ist bewusst: Bis zum Oktober 2023 lässt man die beiden jungen Fundis gewähren – das ist der Deal. Scheitern sie aber, schlägt die Stunde der Abrechnung.
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Marcel Odermatt