Der Präsident der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG) über die neuen Risiken, Neutralität und seine Erwartungen an die Politik.

Weltwoche: Herr Knill, was kann die Nato der russischen Armee entgegensetzen?

Knill: Die westliche Allianz ist in der Defensive und ungenügend vorbereitet, der Atommacht Russland ernsthaft Paroli zu bieten. Wird der verletzte russischer Bär an den Abgrund gedrängt, zieht er uns alle mit. Es muss deshalb mit allen Mitteln versucht werden, einen Waffenstillstand auszuhandeln und mit Russland auf Augenhöhe über eine neue europäische Sicherheitsordnung zu verhandeln, bevor das Pulverfass explodiert.

Weltwoche: Dass die Nato ungenügend vorbereitet ist, ist beunruhigend.

Knill: Sie wurde von der Dynamik und der Heftigkeit, mit der Russland in der Ukraine Tatsachen schaffen will, schlicht überrascht. Muss die Nato die drei Staaten im Baltikum verteidigen, bindet dieser Einsatz aufgrund der Nähe zu Weissrussland und Russland erhebliche Kräfte und Mittel. Mit einer Besetzung der Suwalki-Lücke ...

Weltwoche: … also dem polnischen Grenzgebiet zu Litauen …

Knill: … wären diese Staaten nur noch zur See oder Luft erreichbar. Sollte Russland an seiner westlichen Peripherie weitere Nato-Staaten angreifen oder einen Angriff androhen, würde die Nato rasch in einen Mehrfrontenkonflikt hineingezogen. Dies birgt die Gefahr eines Flächenbrands. Nicht zu unterschätzen sind zudem «Nachahmerstaaten», die das Momentum der Unsicherheit und Schwäche in Europa ausnutzen könnten.

Weltwoche: An welche denken Sie?

Knill: Russland und Serbien haben das Kosovo nicht als unabhängigen Staat anerkannt. Georgien dürfte es sich gut überlegen, ob es mit einer Rückeroberung der von Russland anerkannten «unabhängigen» Republiken Abchasien/Südossetien nicht riskiert, von Russland, im Nachgang zur Ukraine, ganz besetzt zu werden.

Weltwoche: Ist die Lage für die Schweiz bedrohlich?

Knill: Szenarien, in denen die UdSSR am Bodensee aufmarschierte und die Schweiz den Kampf ab der Grenze aufnahm, sind zum Glück unwahrscheinlich. Wir befinden uns in sicherer Distanz zu Russland und dem aktuellen Kriegsgeschehen. Zudem hegen unsere Nachbarländer keine territorialen Ansprüche auf unser Land. Insofern ist die Schweiz militärisch nicht bedroht. Das Sicherheitsempfinden der Menschen ist allerdings arg angeschlagen und die Politiker ratlos, wie sie mit der ausgeprägten Machtpolitik von Putin umgehen sollen. Die Konkurrenz zwischen Gross- und mittelgrossen Mächten nimmt zu, das internationale Umfeld ist instabiler und unberechenbarer geworden. Die Gleichstellung unter den Staaten weicht einem Ungleichgewicht. Die Macht des Stärkeren weist die Schwächeren in die Schranken. Im Falle eines nuklearen Angriffs durch Russland sind die Auswirkungen auf die Schweiz höchst ungewiss.
Bedroht sind in der Schweiz der Wohlstand und die Wohlfahrt, an die wir uns über Jahrzehnte des Friedens gewöhnt haben. Dass die vielzitierte Friedensdividende aufgebraucht ist, ist noch nicht überall angekommen. Russland hat uns unsanft wachgerüttelt und die gesellschaftlichen Schwächen einer postheroischen Gesellschaft aufgezeigt. Sicherheit hat einen Preis, den wir wieder bereit sein müssen zu bezahlen.

Weltwoche: Wie gut ist die Schweiz vorbereitet?

Knill: Die Schweizer Armee ist heute gut aufgestellt. Sie ist, trotz Kritik, gut ausgerüstet, ausgebildet und alimentiert. Erkannte Mängel werden laufend verbessert. Die territoriale Integrität der Schweiz hat oberste Priorität. Der Schutz von vitalen kritischen Infrastrukturen und Kommunikationseinrichtungen, die Sicherstellung der Versorgungssicherheit, der Umgang mit Cyberbedrohungen und der Schutz der Bevölkerung sind ebenso wichtig.

Weltwoche: Könnte sich die Schweiz allein verteidigen?

Knill: Der Angriff der russischen Streitkräfte zeigt mit aller Deutlichkeit die Bedeutung transnationaler Kooperation gleichgesinnter europäischer Länder auf. Es ist viel wahrscheinlicher, dass ein konventioneller Konflikt in Europa das Kollektiv im Rahmen einer gemeinsamen Verteidigungsanstrengung betreffen würde – und nicht isoliert die Schweiz. Da die Verteidigung im Ernstfall im Verbund am effizientesten ist, müssen die Voraussetzungen und Fähigkeiten vorab abgestimmt, aufgebaut und eingeübt werden. Dies bedingt eine enge Koordination und Interoperabilität innerhalb befreundeter Streitkräfte.

Weltwoche: Wie kann das realisiert werden?

Knill: Durch eine verstärkte transnationale Militärkooperation der Schweiz, beispielsweise durch eine Teilnahme an Militärübungen oder einen stärkeren Einbezug in gesamteuropäische Verteidigungsinitiativen. So könnte die Schweiz ihren Beitrag zur kollektiven Sicherheit Europas erhöhen. Dies setzt voraus, dass die Schweiz modern ausgerüstet ist – am Boden und speziell in der Luft.

Weltwoche: Was erwarten Sie vom Bundesrat unter Berücksichtigung der Solidarität und Neutralität?

Knill: Eine von mehreren Staaten getragene Abwehr würde einer «kollektiven Sicherheit» oder einer «Strategischen Solidarität» gleichkommen, wie Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg vor einem Jahr gesagt hat. Es geht auch um die zukünftige Entwicklung politischer und ideeller Positionen unter den «gleichgesinnten» Staaten Europas. Solidarität unter Partnern setzt voraus, dass die Partner verbindliche Vorleistungen erbringen.
Solidarität auf politischer Ebene ist kein strategischer Begriff. Solidarität ist oft eine Einsicht in die eigene Unfähigkeit, im Alleingang nicht überleben oder gar siegen zu können.
Neutralität und Solidarität dürfen sich nicht ausschliessen. 1993 schrieb der Bundesrat in seinem «Bericht zur Neutralität» Folgendes, ich zitiere:
«Die Neutralität der Schweiz soll die Sicherheit des Landes fördern und nicht die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz schmälern. Die Neutralität darf einen neutralen Staat nicht daran hindern, Lücken in seinem Verteidigungsdispositiv durch grenzüberschreitende Vorbereitungen zur Abwehr eines möglichen Angriffs zu schliessen.»
Nur wenn die Schweiz militärisch angegriffen würde, wäre sie nicht mehr der bewaffneten Neutralität verpflichtet.

Weltwoche: Was heisst das für die schweizerische Sicherheitspolitik?

Knill: Die Schweizerische Offiziersgesellschaft erwartet von der Politik, dass der Armee die finanziellen und personellen Ressourcen ohne Kompromisse gesprochen werden. Diese gilt es modern auszurüsten und ausreichend zu alimentieren. Die SOG erwartet von der Politik zudem ein professionelles Krisenmanagement auf Stufe Bund. Die Einsetzung eines erprobten Führungsstabs muss Teil der Sicherheitspolitik sein. Der konventionelle Konflikt mit grober Machtausübung zeigt eindrücklich, dass sowohl die klassischen Verteidigungsfähigkeiten geübt, als auch die Digitalisierung in den Fähigkeitskatalog der Armee miteinbezogen werden müssen.