Die SP hat es noch nicht verdaut, dass sie das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) an die SVP verloren hat und damit eben auch das Kommando über die Energiepolitik des Landes. Die Genossen und andere linke Gruppierungen leiden seither wie der Baselbieter SP-Nationalrat Eric Nussbaumer unter einer Art Phantomschmerz.
Letzthin setzte Nussbaumer folgenden Tweet ab: «Weiss Albert Rösti wirklich nichts Gescheiteres, als in den ersten 100 Tagen seiner Konkordanz-Bundesratstage auf kantonale Wahlkampftour und zu grossen Wahl-Events zu reisen?»
Wie bestellt, stimmte das SP-Parteiblatt Blick in das Lamento des Baselbieters ein und fabulierte, dass sich neue Bundesräte in der Öffentlichkeit in ihren ersten 100 Amtstagen zurückhalten würden, so zumindest verlange es der gute Ton.
Das ist Quatsch. Journalisten sollten ja eigentlich froh sein, wenn sich neue Bundesräte nicht in ihre Büros verkriechen. Die 100-Tage-Regel bezieht sich zudem auf Amtsgeschäfte und ist keine Verhaltensregel für neugewählte Mitglieder des Bundesrates. Diese halten sich normalerweise daran, weil diese Zeitspanne ihnen Zeit gibt, sich in die Amtsgeschäfte einzuarbeiten. Wenn sie die 100 Tage nicht einhalten, wen soll das kratzen? Das muss jeder Magistrat für sich entscheiden.
Übrigens setzten sich vor allem SP-Bundesrätinnen brutal über diese angebliche Regel hinweg. Micheline Calmy-Rey zum Beispiel, die ein paar Wochen nach ihrer Wahl beim WEF in Davos 2003 jegliche Zurückhaltung ablegte und die Konkordanz schon arg strapazierte. Der Blick gehörte zu jenen Zeitungen, die ihr dafür sogar applaudierten.
Rösti hingegen wollte bloss an einer kantonalen Wahlveranstaltung seiner Partei im Kanton Baselland teilnehmen. Dagegen spricht nichts. Was einem zu denken gibt, ist jedoch die Tatsache, dass der SVP-Bundesrat klein beigab und absagte.
Lieber Albert Rösti, gewöhnen sie sich als SVP-Bundesrat bitte an Gegenwind.
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Hubert Mooser