Nachdem russische Truppen in die Ukraine einmarschiert waren, traf sich die Regierung am Donnerstag zu einer Krisensitzung. Ein paar Stunden später verlas Bundespräsident Ignazio Cassis vor den Medien in Bern eine Erklärung.
Kurz erklärt sagte er Folgendes: Die Schweiz verurteile die militärische Intervention aufs Schärfste. Russland habe das Völkerrecht massiv verletzt. Der Bundesrat habe Finanz-und Reisesanktionen beschlossen. Dann düste der Bundespräsident wieder ab.
Seine Experten durften gegenüber den Medien ausdeutschen, was er mit den Sanktionen meinte. Diese eierten allerdings auf entsprechende Nachfragen der Journalisten dermassen herum, dass sie vor allem für Verwirrung und ein Durcheinander sorgten.
So viel lässt sich aber sagen: Die Schweiz will über eine Art autonomen Nachvollzug die Sanktionen der EU übernehmen, aber nicht in allen Bereichen. So sind etwa Einschränkungen bei Finanztransaktionen vorgesehen, russische Guthaben in der Schweiz sollen, anders als in den EU-Staaten, aber nicht blockiert werden.
Wir übernehmen weiter auch die EU-Liste der unerwünschten russischen Staatsangehörigen. Was die Schweiz sonst an Massnahmen gegen Russland plant, blieb gestern aber im Dunkeln. Man vertröstete auf die entsprechende Verordnung.
Sorry, Bundesrat, das war ein bisschen magere Kost.
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Hubert Mooser