Ein grosses Lob und Dankeschön an die Jungen. Dank dem Engagement der Jungfreisinnigen, der Jungen SVP und der Jungen GLP kommt am 15. Mai das neue Filmgesetz, die sogenannte Lex Netflix, vors Volk. Gestern reichten die Nachwuchspolitiker das Referendum mit 65.000 Unterschriften ein.
Das macht gleich aus zwei Gründen Hoffnung: Erstens zeigt es, dass die direkte Demokratie lebt – und wie. Junge Menschen nehmen ihre Rechte wahr und sammeln unter schwierigen Umständen – Stichwort die Zeit während der Feiertage – die notwenigen Signaturen.
Zweitens hat das Stimmvolk jetzt die Gelegenheit, der Mehrheit von Parlament und Bundesrat den Stecker zu ziehen. Die unsinnige Bestimmung verlangt, dass Streaming-Anbieter wie Netflix, Amazon oder Disney+ sowie Schweizer Privatsender jährlich dreissig Prozent ihres Filmangebotes für europäische Filme reservieren müssen. Ausserdem sollen sie vier Prozent ihres in der Schweiz erzielten Umsatzes an Schweizer Filmschaffende abliefern.
Dabei wird das Schweizer Filmschaffen schon heute mit 100 Millionen Franken subventioniert. Matthias Müller, Präsident der Jungfreisinnigen: «Die Freiheit von uns Konsumenten, zu schauen, was uns gefällt, fällt ohne Not einer willkürlichen und ungerechten Quote zum Opfer.» Die Lex Netflix sei ein Betrug am Konsumenten, ein Bruch mit liberalen Prinzipien und ein ordnungspolitischer Sündenfall!
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Marcel Odermatt