Es sind merkwürdige Zeiten. Seit Russland die Ukraine überfallen hat, sind die Mitglieder des Bundesrates fast ausser Rand und Band.
Da appelliert Verteidigungsministerin Viola Amherd im Fernsehen an die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (Gsoa), diese solle ihre Initiative zurückziehen. Hat man jemals eine Bundesrätin erlebt, die öffentlich zu einem Rückzug eines Volksbegehrens aufrief?
Zuvor gab Justizministerin Karin Keller-Sutter bei einem Besuch in Brüssel gegenüber Medien zu verstehen, «sie persönlich» sei für strengere Sanktionen gegen Russland – noch bevor der Bundesrat darüber befunden hatte – und liess dabei ganz nebenbei Parteikollege und Bundespräsident Ignazio Cassis schlecht aussehen.
Jetzt gehen auch noch die Mitte-Partei und die FDP wegen ihrer Bundesräte aufeinander los. Laut Blick nahmen Mitte-Politiker anlässlich ihrer Fraktionssitzung Bundespräsident Ignazio Cassis ins Visier. Mitglieder der Regierungspartei Die Mitte werfen mehr oder weniger Cassis fehlende Kompetenzen vor. Fraktionschef Philipp Matthias Bregy hinterfragt deshalb auch die Kandidatur für den Uno-Sicherheitsrat.
Umgekehrt poltert jetzt die FDP in einer Pressemitteilung gegen die Mitte-Partei. Die öffentliche Attacke gegen die Regierung und gegen den Bundespräsidenten sei scheinheilig, parteipolitisch motiviert und vollkommen deplatziert, so die Freisinnigen.
Es sind wahrlich bizarre Zeiten.
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Hubert Mooser