Entschleunigung heisst es im Zürcher Verkehr. Gemäss dem neuen Verkehrs-Richtplan gilt künftig auf allen Strassen Tempo 30 – für PKW, für den ÖV und für Fahrräder aller Art.
Dem Autolenker drohen happige Bussen: Wer 1 bis 5 km/h zu schnell unterwegs ist, muss 40 Franken zahlen. Bei 6 bis 10 km/h sind es 120 Franken, bei 11 bis 15 km/h 250 Franken.
Bei Überschreitungen von 40 km/h und mehr drohen im Extremfall mehrere Jahre Gefängnis.
Velo-Fahrer dagegen dürfen bis auf weiteres unbestraft überholen. Denn das Gesetz sieht nicht vor, dass Velos und E-Bikes über eine Geschwindigkeitsanzeige verfügen müssen. So kann von den Fahrern nicht erwartet werden, dass sie bemerken, wenn sie zu schnell unterwegs sind.
Nun will der Bundesrat für schnelle E-Bikes eine Tacho-Pflicht einführen. Die Umsetzung geschieht allerdings im Kriechgang. Erst bis 2027 müssen die bereits heute zugelassenen E-Bikes umgerüstet sein.
FDP-Nationalrat Christian Wasserfallen staunt: «Ich weiss nicht, was so schwierig daran sein soll, die Tacho-Pflicht innerhalb eines Jahres umzusetzen.»
Überraschen kann dies allerdings nicht. Im Kampf gegen den Autoverkehr fackeln die Behörden – vor allem in den rot-grün regierten Städten – nicht lange. Interventionen gegen das heilige Velo werden dagegen auf die lange Bank geschoben.
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Thomas Renggli